Man mag sich über die Signifikanz der englischen Sprache streiten. Einige finden, dass etwa Französisch viel besser klingt. Andere wiederum weisen gerne daraufhin, dass die Anzahl der Chinesisch (Mandarin)-Sprecher um einiges höher ist als die der regelmäßigen Nutzer des Englischen (in all seinen teils grotesken Variationen).

Zweifelhaft erscheint allerdings, dass ausgerechnet die Posten des Außenministers und des designierten EU-Kommissars auf akzeptable Englischkenntnisse verhältnismäßig geringen Wert legen. Nach den Eskapaden des Guido Westerwave/welle hat aber dennoch nun auch der in die von den Konservativen scheinbar als Landespolitikerendlager fehlinterpretierte EU-Politik abgeschobene Günther Oettinger seine Interpretation eines polyglotten Auftritts zum Besten gegeben und seine Zuhörer mit einem bizarren Englisch/Schwäbisch-Hybrid irritiert. Pikant, dass dies ausgerechnet dem ehemaligen Landesvater der voll Stolz auf das PISA-Elend der restlichen (nördlicheren) Republik hinabblickenden Baden-Württemberger (im Übrigen von gar schändlicher sozialdemokratischer Bildungspolitik gänzlich verschont) passiert, aber dennoch wohl eher Beweis für Ignoranz/Arbeitsauffassung eines Einzelnen als die Kompetenzen vieler.

Eine Frage bleibt dennoch: wie soll die Europäische Union jemals als das wahrgenommen werden und ausfüllen, was sie sein soll und muss, wenn die Mitgliedsstaaten sie permanent mit Personal versorgen, das man sich selbst in der Landespolitik nicht mehr erlauben konnte?

(ck)

Liebe Jusos Hamburg-Mitte, hier noch einmal eine Erinnerung an folgende Veranstaltung:

Neujahresempfang Jusos St. Pauli / Innenstadt

Zeit: Freitag, 29.01.2010 um 20.00 Uhr
Ort: Abgeordnetenbüros von Andy Grote,
Clemenz-Schulz-Straße 45

Um Anmeldung wird per Mail an Yeliz.Costur@web.de gebeten, Vorschläge zur Gestaltung des Buffets sind ebenso willkommen!

(ck)

Heute vor 65 Jahren befreiten Soldaten der sowjetischen Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz, in dem schätzungsweise 1,1 Millionen Menschen durch willige Vollstrecker der Nazi-Diktatur ermordet wurden.

Ungeachtet der vielen Jahre, die seit diesem denkwürdigen Ereignis vergangen sind, ist es richtig, in angemessener Weise daran zu erinnern, besonders in Zeiten, in denen das Leugnen der unfassbaren Verbrechen der NS-Diktatur fast schon wieder salonfähig ist. Das Anliegen einer jeden Jugendorganisation einer demokratischen Partei muss es sein, an einer Zukunft zu arbeiten, in der sich derartige Unmenschlichkeiten nicht wiederholen.
Aus diesem Grund müssen die schmerzhaften Lektionen der Gesichte in Erinnerungen und somit im Bewusstsein bleiben.

Gegen das Vergessen.

(ck)

Die Jusos Hamburg-Mitte sind stolze Trägerinnen und Träger des Dröscher-Preises. Soweit, so gut. Hier könnt ihr noch mal alles im Detail nachlesen, und dass auch wirklich wir gewonnen haben und nicht, wie im Vorwärts irrtümlich berichtet, die Jusos Hamburg.

Davon soll natürlich auch jeder Juso in unserem Kreis etwas haben! Deswegen kann jetzt jeder, der will, die Urkunde bewundern! Wir haben sie gut sichtbar im Büro des SPD-Kreises Hamburg-Mitte aufgehängt. Kommt gerne einmal vorbei., werft einen Blick darauf und freut euch mit uns!

(mh)

Welch anstrengende Woche. Während dieser Blogeintrag dank innovativer Planungsfunktion veröffentlicht wird, sitze ich bereits in einem Reisebus nach Berlin, mal wieder. Eigentlich will ich da gar nicht hin - nach der kürzlich beendeten Haushaltsdebatte beschleicht einen manchmal das Gefühl, die Luft der Hauptstadt bekommt einigen Abgeordneten der Regierungskoalition nicht so richtig. Die munter in den Medien diskutierten Dankesgaben der durch absehbare Steuererleichterungen Entlasteten jedoch kompensieren das offenbar ausreichend. Aber dass ein Gesetz Wachstum beschleunigt, nur weil es Wachstumsbeschleunigungsgesetz heißt, weiß ja jeder. Ebenso, wie sich wohl kaum jemand der erdrückenden empirischen Evidenz widersetzen kann, dass Deutschlands Wirtschaft vom Hotelgewerbe abhängt.

Noch schlechter als in Berlin ist die Luft scheinbar in Husum. Dort bedurfte es einer doppelten Nachzählung, um das korrekte Ergebnis der Landtagswahl (mehrere Monate nach dieser Landtagswahl) festzustellen. Was wäre gewesen, hätte es nicht markante Diskrepanzen zwischen Bundestags- und Landtagswahlergebnis gegeben? Waren die internationalen Wahlbeobachter 2009 vielleicht vollkommen zurecht vor Ort?
Auf seine ohnehin aufgrund fragwürdiger Überhangmandate illusionäre Mehrheit sollte Peter Harry Carstensen jedenfalls nicht allzu sehr (oder allzu viel) bauen.

Machen wir uns allerdings nichts vor… auch in dieser Stadt ist die Luft offenkundig schlecht. Der Bau der prächtigen Elphilharmonie verspätet sich - oh Wunder! - erheblich, gleichzeitig mangelt es an Mitteln, die durch den harten Winter maroden Straßen aufzubessern. Und das Geld, das in Berlin verschenkt wird, wird in den Bezirken gespart. Rosige Aussichten.

Vielleicht ist es in Berlin wenigstens nicht so kalt wie hier.

Christian

Einen kleinen Vorgeschmack auf die Flut der Anträge, die die Jusos Hamburg-Mitte an die Mutterpartei auf der nächsten Kreisdelegiertenversammlung des Kreises Mitte zu richten gedenken, kann der geneigte Leser sich unter dem Unterpunkt “Positionen” zu Gemüte führen. Die Anträge “Mit 16 an die Urne.”, “Ausschilderung zur BallinStadt verbessern.” und “Mehr Metropolis für Hamburgs Kinolandschaft.” stehen dort zum Betrachten und zum Download bereit. Und es werden mehr!

(ck)

In Deutschland wird gerne genörgelt. Am Essen, am Wetter, am Fernsehprogramm, an der EU oder am ungepflegten Garten des Nachbarn.

Und dennoch: wie paradiesisch ist die Situation hierzulande im Vergleich zu einer Nation, deren Institutionen so marode und verkommen sind, dass das sich dort ereignete, vernichtende Erdbeben nicht nur eine Katastrophe, sondern fast den Untergang bedeutet. Wer auch immer von den bisherigen institutionellen Zuständen auf Haiti profitiert haben mag, die Bürger dieses kleinen, bettelarmen Staates sind es mit Sicherheit nicht. Fast möchte man mit dem Schicksal hadern, da es nun jedoch wieder ausgerechnet sie sind, die von der Gewalt der Natur am heftigsten getroffen werden. Hilflos mit anzusehen, wie eine unaufhaltsame, nicht zu besänftigende Macht alles zerstört, sorgt nicht nur für physischen und ökonomischen Schaden. Es tötet jeden letzten Funken, den man sich noch in Bezug auf die Zukunft erhalten haben mag. Es zerbricht die Menschen, die nicht einmal mehr die Kraft aufbringen können, nach ihren eigenen Verwandten in den Bergen aus Schutt zu suchen, oder sich - in Anbetracht des vollkommenen Versagens von Staat und Gesellschaft - in Plünderungen und Gewalt flüchten.

Um so wichtiger ist jetzt ein klares Signal der Solidarität aus den Reihen der Weltgemeinschaft, vor allem aus den Reihen der reichsten Industrienationen, zu denen - allen internen Nörgeleien zum Trotz - auch Deutschland gehört. Wer im Bereich der Wirtschaftsleistung Exzellenz vorweisen kann, der muss dies ebenfalls in punkto Humanität tun.

Die Möglichkeit dazu bieten auch im privaten Rahmen Organisationen wie das Bündnis Deutschland hilft oder die Welthungerhilfe.

Jeder Euro kann helfen! Und die Welt ein kleines Bisschen heilen.

(ck)

Gründlichkeit ist besonders in Bezug auf Wahlen - das Herzstück der bundesrepublikanischen Demokratie - eine unverzichtbare Tugend. In unserem nördlichen Nachbarbundesland Schleswig-Holstein jedoch - genauer: im Wahlkreis Husum 3 - scheint es an eben dieser gemangelt zu haben.

Wir erinnern uns: der damalige Ministerpräsident einer großen Koalition, Peter Harry Carstensen, konnte sich am Wahlabend trotz fehlender Mehrheit in den Zweitstimmen über ein durch Überhangmandaten ausreichendes Ergebnis für seine CDU und den Wunschpartner FDP freuen.

Jetzt wurde in Husum nachgezählt - und plötzlich scheint es, als würden die Freidemokraten ein Mandat an die Fraktion der Linkspartei, verlieren die sich über dieses nachträglich korrigierte Ergebnis freuen darf. Die Mehrheit der Regierungskoalition allerdings schmilzt damit auf ein überschaubares Stimmchen zusammen - ein düsteres Vorzeichen, sollte sich die FDP einmal nicht so leicht vom “großen” Partner über den Tisch ziehen lassen, wie sie es derzeit im Bund tut (aber bei gewissen Annehmlichkeiten in der Vergangenheit, wer will sich als Liberaler schon beschweren?) und der Schaden durch einen einzigen Abweichler katastrophal werden kann. Schlechte Zeiten für ein Bundesland, dessen Haushalt ohnehin gebeutelt ist und über dem wie über Hamburg drohend das Damoklesschwert HSH-Nordbank schwebt.

Die Union in Schleswig-Holstein jedenfalls muss ihre Fraktion im wahrsten Sinne des Wortes zusammenhalten. Und wer weiß, wie die Rechtslage zu diesem Thema in Zukunft aussehen wird.

(ck)

In einem demokratischen Rechtsstaat wie der Bundesrepublik Deutschland gehört die Freiheit seine Meinung jederzeit und ohne Furcht vor Repressalien ausdrücken zu dürfen zu den höchsten und schützenswertesten Rechtsgütern. Trotz der besonders im historischen Rückblick immensen Bedeutung dieses Grundrechts müssen auch der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt werden. Aussagen, die Menschen in ihren Rechten oder ihrer Würde verletzten dürfen auch innerhalb eines Rechtsstaates nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt werden. Seit letzter Woche werden die Grenzen der Meinungsfreiheit mehr als deutlich aufgezeigt. Auf der Internetseite www.bamm.de werden die Deutschen dazu aufgerufen im Falle des Todes eines Bundeswehrsoldaten im Einsatz das Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin aufzusuchen und dort mit den Betreibern der Internetseite gemeinsam eine Flasche Schampus zur Feier dieses „Ereignisses“ zu trinken.

Es steht jedem Menschen offen seine persönliche Meinung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu äußern, allerdings ist der Aufruf den gewaltsamen Tod eines Mitmenschen zu feiern nicht tolerierbar. Gegen die Betreiber der Internetseite wurde bereits durch Soldaten der Bundeswehr Klage eingereicht. Im Bereich der Meinungsfreiheit ist die Abwägung, ob eine schützenswerte Meinung vorliegt oder nicht, glücklicherweise nicht leicht zu treffen. Allerdings muss die Justiz dieser Kampagne, die das Leid und die Trauer der Hinterbliebenen mit Füßen tritt, ein schnelles Ende setzen, da hier Menschen, die für Deutschland, also für uns alle, ein hohes Risiko auf sich nehmen und dabei auch den Tod finden können in ihrer Würde verletzt werden.

(db)

Erfolgreich abgeschlossen wurde vor Kurzem die erste und somit konstituierende Sitzung der neuen Legislatur des im Dezember gewählten Kreisvorstandes der Jusos Hamburg-Mitte. Unter der Leitung der Kreisvorsitzenden Martina Hamester wurden nicht nur die Vorsitzenden der Jusogruppen in den Kreisvorstand kooptiert, sondern bereits auf die unter Vorbehalt am 21. April stattfindende Juso-KDV (ohne Wahlen) hingearbeitet, von der aus der Kreis durch eine Vielzahl an Anträgen Impulse in die Partei zu geben erhofft. Hierzu werden unter anderem auch die Ergebnisse des “World Café” vom 15. Dezember aufbereitet.

Der hoch motivierte Kreisvorstand blickt zuversichtlich in das kommende Jahr - das mit Sicherheit auch ohne Wahlkämpfe genügend Möglichkeiten für die engagierten Jusos des Kreises bieten wird, sich einzubringen.

(ck)