Presse

17 Sep 2011

Jusos begrüßen Beschluss des Senats zur Abschaffung der Studiengebühren

Die Hamburger Jusos haben mit Freude die Pläne der Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt zur Kenntnis genommen, die die Modalitäten der Abschaffung der Studiengebühren regeln.

Nicholas Gildemeister, Juso-Landesvorsitzender: “Das Wichtigste ist, dass die Gebühren überhaupt abgeschafft werden. Das war immer unser vordringlichstes Ziel und wir freuen uns, dass die SPD Wort gehalten hat. Unabhängig von der Finanzierung der Hochschulen waren und sind Studiengebühren sozial ungerecht und bilden eine Hürde im Bildungssystem, das wir doch gerade durchlässiger machen müssen.”

Die Wissenschaftsbehörde hat es zudem in einer enormen Kraftanstrengung geschafft, die durch den Wegfall der Gebühren ausbleibenden Einnahmen der Hochschulen vollständig zu kompensieren.
Gildemeister: “Die Gebühren werden nicht nur kompensiert, es werden auch fatale Beschlüsse von schwarz-grün rückgängig gemacht, nach denen die Hochschulen mit Kosten für die Verwaltung der Gebühreneintreibung und der Finanzierungslücke zum alten Gebührenmodell alleine gelassen werden sollten. Die Hochschulen erhalten somit endlich mehr Geld und nicht bloß einen Ausgleich.”

Ein besonderer Coup ist der Behörde damit gelungen, dass ein Teil der Mittel direkt an das Studierendenwerk weitergegeben wird. Damit wird ebenfalls ein Beschluss von schwarz-grün rückgängig gemacht, der sich deutlich negativ auf die Preise in den Mensen und die verfügbaren Zimmer in Studierendenwohnheimen ausgewirkt hätte. Annkathrin Kammeyer, Bürgerschaftsabgeordnete und selbst Studentin in Hamburg:
“Das ist eine echte Erleichterung für Studierende. Das Studierendenwerk ist ein wesentlicher Eckpfeiler für Sozialpolitik an Hochschulen. Der Entzug der Fördermittel durch schwarz-grün war katastrophal. Ich bin froh, dass wir diesen Fehler ausgleichen können.”