31 Mai 2010
Rücktritt bedauerlich und unverständlich zugleich.
Die Jusos Hamburg-Mitte bedauern den Rückrtitt von Bundespräsident Horst Köhler. Sein kritischer und trotzdem bodenständiger Amtsstil hat ihn zu einem im Volk und über die Parteigrenzen hinweg beliebten und geachteten Präsidenten gemacht. Wir können seinen heutigen Rücktritt weder verstehen noch gutheißen.
Köhlers Äußerungen über die Auslandseinsätze der Bundeswehr waren missverständlich und geben Anlass zu einer Deutung, die nicht nur für uns Junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten äußerst problematisch wäre. In einer nationalen Angelegenheit dieser Bedeutung, die zudem innerhalb der Bevölkerung derart kontrovers diskutiert wird, hätte Horst Köhler bedachter vorgehen müssen. Hierfür wurde er zu Recht kritisiert.
Doch auch ein Bundespräsident ist fehlbar. Dies ist gerade Ausdruck seiner Stellung als Bürger unter Bürgern. Hätte Köhler, statt zurückzutreten, seinen Fehler eingestanden und sich unmissverständlich geäußert, wäre er ohne weiteres auch in Zukunft als Bundespräsident tragbar gewesen. Umso überraschender ist sein heutiger Rücktritt.
Problematisch ist indes seine Begründung. Berechtigte Kritik ist das demokratische Recht eines jeden Einzelnen und gerade kein Ausdruck mangelnden Respekts. Der Bundespräsident ist Staatsoberhaupt, steht deshalb jedoch nicht als Person über allen anderen Menschen in unserer Gesellschaft. Er kann aus der Bevölkerung für seine Arbeit gelobt, aber auch kritisiert werden. Es wäre in unseren Augen besorgniserregend, wenn sich eine andersartige Interpretation des Amtes in Deutschland durchsetzen würde.
Wir hoffen, dass schon bald ein guter, tragbarer Nachfolger für Horst Köhler gefunden wird. Die schwierige Situation in unserem Land und die anstehenden Herausforderungen verbieten jegliches parteipolitisches Geschacher. Dies würde dem Amt in der Tat schaden.
